Januar, 2023

Do19jan18:00Do20:00Plan B – der gesellschaftskritische AbendHANDEL UM JEDEN PREIS!? Wie weiter mit CETA, TTIP & CO?

Veranstaltungsdetails

Im Dezember gab die Bundesregierung unter Führung des grünen Wirtschaftsministeriums freie Fahrt für CETA. Während noch vor wenigen Jahren Hunderttausende gegen EU – Freihandelsabkommen wie dieses mit Kanada und TTIP mit den USA auf die Straße gingen, wurde die Ratifizierung nun fast unbemerkt von der Öffentlichkeit „durchgewunken“.
Natürlich loben Regierungsvertreter:innen diesen Schritt bezüglich der verbesserten Handelsbeziehungen, doch es gibt noch immer viel Kritik und offene Fragen. Hauptschwerpunkt ist dabei das umstrittene Sonderklagerecht, das Konzernen die Möglichkeit gibt, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn neu getroffene politische Entscheidungen ihre erwarteten Gewinne schmälern könnten. Das kann Rückschritte bei den Arbeitnehmer:innenrechten und bei Umwelt- und Klimaschutz bedeuten. Zudem gefährdet CETA die Energiewende, wie eine Studie von Greenpeace herausstellt. Es sind vor allem kanadische Unternehmen mit Schwerpunkt auf fossilen Energieträgern (Atom, Öl- und Gasproduzenten, LNG), die derzeit auf den deutschen Markt drängen. Für die vollständige Inkraftsetzung von CETA müssen alle europäischen Länder zustimmen. Noch ist es nicht soweit, denn in anderen Ländern werden die Unklarheiten noch diskutiert.

Wir sprechen über CETA und andere Abkommen mit Frank Steudel von Attac Berlin und analysieren die Kritikpunkte von damals und heute. Was haben die Abkommen für einen Wert und für wen? Welche Auswirkungen – positiv wie negativ – gibt es in Deutschlands Regionen, zum Beispiel in Brandenburg durch die Ansiedlung des kanadischen Unternehmens Rock Tech Lithium in Guben oder des amerikanischen Unternehmens TESLA in Grünheide?
Frank Steudel war 2016 Mitorganisator der bundesweiten Demo gegen CETA und TTIP und 2021 Moderator der Attac-Veranstaltung im Wahlkampf zu CETA mit Bundestagsabgeordneten. In seiner Arbeit beschäftigt er sich vorrangig mit Handelsabkommen und Menschenrechten.

Plan B ist eine Veranstaltungsreihe im Auftrag von Anke Schwarzenberg, Mitglied im Brandenburger Landtag in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg und dem Kommunalpolitischen Forum Brandenburg.

Zeit

(Donnerstag) 18:00 - 20:00

Ort

ZELIG Restaurant & Bar

Fr.-Ebert-Str. 21, 03044 Cottbus

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